LVZ: Guttenberg: Wehrpflicht lässt sich nicht mehr nur sicherheitspolitisch begründen
Bild: Bundeswehr
4,5 Milliarden Personaleinsparungen bis 2016
Leipzig (ots) – Die Bundeswehr als Wehrpflichtarmee lässt sich, nach Auffassung des von Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nicht mehr allein auf Grundlage sicherheitspolitischen Bedrohungslage für die Bundesrepublik begründen. Nach einem Bericht der “Leipziger Volkszeitung” (Montag-Ausgabe) hat der CSU-Politiker die Bundeskanzlerin am Sonntagnachmittag von seiner Einschätzung entsprechend unterrichtet.
Die Bundeswehr als Wehrpflichtarmee lässt sich, nach Auffassung von Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), nicht mehr allein auf Grundlage der sicherheitspolitischen Bedrohungslage für die Bundesrepublik begründen.
Dies teilte, nach Informationen dieser Zeitung, der CSU-Politiker gestern Nachmittag der Bundeskanzlerin mit. Auch deshalb habe der Minister Angela Merkel sein Modell einer auf 163 500 abgespeckten Bundeswehr inklusive 7 500 Angehörigen eines neuen Freiwilligen Wehrdienstes als seinen Ratschlag dargelegt. Dieser Zielumfang soll innerhalb von sechs Jahren erreicht werden. Insgesamt lasse sich damit ein “noch ausgewogenes Fähigkeitsprofil” erreichen.
Mit Blick auf die angestrebten Kostenentwicklungen bei der Bundeswehr vor dem Hintergrund der verabredeten Haushaltssanierung genüge allerdings dieses Streitkräftemodell “den Vorgaben der verstetigten Finanzvorgabelinie nicht”, räumt man im Ministerium ein. Immerhin könnte mit dem neuen Freiwilligen-Dienst und der Streitkräfte-Umgruppierung der durchhaltefähige Umfang von derzeit 7 500 auf dann 10 000 Soldaten für den Auslandseinsatz gesteigert werden. Bis 2016, bei voller Wirkung der Personalpläne des Ministers, ist gegenüber den heutigen Etatsansätzen eine Personaleinsparung von 4,5 Milliarden Euro bei Guttenberg im Plan.
Rund fünf Milliarden Euro glaubt man im Ministerium durch Umgliederungen bei den Rüstungsprojekten aufbringen zu können. Dies sei jedoch “allenfalls mittel- und langfristig zu erwarten”, so Guttenbergs Experten. Der vom Minister angestrebte Freiwillige Wehrdienst sei “eine moderne Variante, um staatsbürgerliche Verantwortung zu übernehmen”. Eine Zwischenbilanz des neuen Dienstes soll dabei nach zwei bis drei Jahren gezogen werden. Bis dahin sollten auch die Voraussetzungen geschaffen werden, “um auch jungen Frauen den Zugang zu diesem Dienst zu ermöglichen”, heißt es in der ministerlichen Feststellung. Zu dem umfassenden Attraktivitäts-Programm für den Freiwilligen Dienst gehört neben Anreizen wie Führerschein, verbilligte Eintritte bei gesellschaftlichen Veranstaltungen (“Military Rate”) auch Vergünstigungen beim Numerus Clausus und auch “z.B. ein Studienplatz an einer der Bundeswehr-Universitäten als Anreiz”, damit sich Interessenten auf bis zu 23 Monate festlegten. In den ersten sechs Monaten kann das Dienstverhältnis auch regulär gekündigt werden. Read more…
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LVZ: Rainer Arnold (SPD): Internet-Veröffentlichung ändert nichts an Sicherheitslage deutscher Soldaten in Afghanistan
Fußpatrouille der Bundeswehr auf der Hauptstraße von Feyzabad. Bild: Bundeswehr
Leipzig (ots) – Nach Ansicht des verteidigungs-politischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, bedeuten die Veröffentlichungen des Internetportals Wikileak keine veränderte Sicherheitslage für die deutschen Soldaten in Afghanistan. “Dafür gibt es keine Indikatoren”, sagte er gegenüber der Leipziger Volkszeitung (Dienstagausgabe). Arnold räumte jedoch ein, dass es sich um einen kritischen Vorgang handele: “Es sind viele Details benannt, aus denen Aufständische ihre Folgerungen ziehen können.”
Für Interessierte enthielten die Dokumente allerdings kaum Neuigkeiten oder Enthüllungen. “Die Tatsache, dass die Amerikaner dort auf eigene Rechnung agieren ist nicht neu”, sagte er mit Blick auf Berichte über die Existenz einer US-Elitetruppe zur Liquidierung von Taliban-Anführern, die mit rund 300 Mann auch im deutschen Zuständigkeitsbereich in Nordafghanistan stationiert ist. “Wir sind nicht im Detail informiert und wissen nur, dass sie dort sind. Ich bin aber nicht sicher, ob uns überhaupt jemand gut informieren könnte. Denn dies läuft im hohen Maße auch am deutschen Kontingent vorbei.”
Der SPD-Verteidigungsexperte erwartet, dass die innenpolitische Debatte über den in der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnten Einsatz nicht einfacher wird. “Es macht aber keinen Sinn, wenn man die Dinge verdrängt.” Aus den Dokumenten lesen Kritiker eine naive Herangehensweise deutscher Soldaten in der Anfangsphase heraus. Dem widerspricht Arnold: “Die Situation hat sich in der Region Kunduz in den letzten 20 Monaten ständig verschärft und verändert. Man ist unter anderen Voraussetzungen dorthin gegangen als es heute die Situation ist.” Read more…
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Lausitzer Rundschau: Verbale Breitseiten Wehrbeauftragter beklagt Ausrüstungsmängel
Fußpatrouille der Bundeswehr auf der Hauptstraße von Feyzabad.
Cottbus (ots) – Eines muss man dem Wehrbeauftragten der Bundesregierung lassen: Er nimmt kein Blatt vor den Mund.
Mit drastischen Worten hat Hellmut Königshaus einmal mehr die Ausrüstungsmängel der Bundeswehr in Afghanistan beklagt. Und es stimmt ja auch. Während die Amerikaner zum Beispiel über ein sehr effektives Minenräumfahrzeug verfügen, müssen deutsche Soldaten oft mit dem Sensor zu Fuß laufen. Denn die deutschen Fahrzeuge taugen nur für unwegsames Gelände. Eine Straße wäre nach einem Minenräum-Einsatz nicht mehr zu gebrauchen. Auch bei den gängigen Sanitätsfahrzeugen der Bundeswehr hapert es. Sie sind nur unzureichend gegen Sprengsätze und Beschuss geschützt.
Das alles ist aber nicht erst seit gestern bekannt. Wenn Königshaus trotzdem so tut, als handele es sich um brisante Neuigkeiten, dann schwingt auch der Verdacht einer gewissen Profilierungssucht mit. Der FDP-Politiker war noch gar nicht richtig im Amt, da wollte er schon Leopard-Panzer an den Hindukusch schicken. Das ließ viele Experten an seiner Kompetenz zweifeln. Inzwischen hat sich Königshaus in sein Feld eingearbeitet. Deshalb wäre es klüger, sich nicht länger zu Lasten des Verteidigungsministeriums in Szene zu setzen, sondern mit den dort Verantwortlichen an einem Strang zu ziehen.
So wie man schon der zahllosen Entschuldigungen bei der Bahn wegen ihrer ständigen Pannen überdrüssig ist, so nervt mittlerweile auch die Dauer-Kritik am materiellen Zustand der Truppe. Schön wäre es, wenn Königshaus endlich Erfolge seiner verbalen Breitseiten verkünden könnte. Read more…
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Nachrichten 23.07.2010
Nachrichten zu folgenden Themen:
- “Große Probleme für die Wirtschaft”
- Dramatische Bilder von der chinesischen Ölpest
- “Keine Gespräche mit Israel ohne Garantien aus den USA”
- Irakkrieg kostete mindestens 700 Mrd. Dollar
- Neue Terrorserie in Griechenland?
- Somalia: Bildet Bundeswehr Kindersoldaten aus?
- Buenos Aires: Gefängnis wurde von Puppen bewacht
- Schweiz: Jubeln bei Schulsport verboten
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21.07.2010
Nachrichten zu folgenden Themen:
- “NATO beabsichtigt nicht, Afghanistan in absehbarer Zeit zu verlassen”
- “Truppe ist stark unterfinanziert und hat kranke Strukturen”
- Öl-Katastrophe in China
- EU unterstützt israelischen Drohnen-Hersteller
- “Mehr Männer in Kitas”
- Arbeitslose Lehrer als Betreuer für Hartz-IV-Kinder
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Totschlag im Amt
Florian D. Pfaff
Angriffskriege der Bundeswehr
Florian Pfaff wurde Berufssoldat aus Überzeugung. Der praktizierende katholische Christ weigerte sich daher im März 2003, an der logistischen Unterstützung des US-geführten Angriffs auf den Irak mitzuwirken. Er wurde daraufhin zur psychiatrischen Untersuchung in ein Bundeswehrkrankenhaus eingeliefert, mit Gefängnis bedroht und degradiert. Dieses Buch belegt auf beklemmende Weise, wie in Deutschland an der systematischen Verharmlosung von Angriffskriegen gearbeitet wird. Noch sind Angriffskriege durch die Verfassung verboten. Aber die Umetikettierung ist in vollem Gang.
Paperback, 204 Seiten
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Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr Zahl der traumatisierten Soldaten ist im zweiten Quartal deutlich gestiegen
Bild: Bundeswehr
Halle (ots) – Die Zahl der im Auslandseinsatz traumatisierten Bundeswehr-Soldaten ist im zweiten Quartal 2010 noch einmal deutlich gestiegen.
“Wir sind jetzt bei insgesamt 440 einsatzbedingten psychischen Störungen im ersten Halbjahr 2010, davon 316 PTBS-Diagnosen und 124 andere Erkrankungen”, sagte Oberstarzt Peter Zimmermann, Leiter des Trauma-Zentrums am Berliner Bundeswehrkrankenhaus, der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Mittwoch-Ausgabe). Im ersten Quartal hatte die Zahl der PTBS-Fälle noch bei 147 gelegen, so dass sie im zweiten Quartal auf 169 anwuchs. Damit setzt sich der steigende Trend fort.
2009 gab es pro Quartal im Schnitt 116 PTBS-Fälle. Von 2008 auf 2009 hatte sich die Zahl der einschlägigen Diagnosen von 245 auf 466 schon nahezu verdoppelt. Der Anstieg war Bundeswehr-intern prognostiziert worden. In einem Bericht des Bundesverteidigungsministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestages vom Mai heißt es: “Der geplante Einsatz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Rahmen des Partnering-Konzepts (in Afghanistan) wird zu einer erhöhten Belastung führen.” Schon jetzt sei “aufgrund der aktuellen Entwicklungen mit der Zunahme von einsatzbedingten Verwundungen und Verletzungen, insbesondere auch psychischen Erkrankungen bis hin zu PTBS, zu rechnen.
Zunehmend leiden hierunter auch Angehörige, Hinterbliebene und Reservisten.” PTBS steht für Posttraumatisches Belastungssyndrom. Read more…
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Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan Konflikte
Fußpatrouille der Bundeswehr Bild: Bundeswehr
Osnabrück (ots) – Terrorismus im Morgengrauen
Der jüngste Sprengstoff-Anschlag auf die US-amerikanische Hilfsorganisation Development Alternatives in Kundus gehört zur Zermürbungstaktik der Taliban. Alle in Afghanistan präsenten ausländischen Kräfte – Soldaten, Polizisten und Aufbauhelfer – sollen getötet werden oder das Land verlassen, einheimische Zivilisten selbst zu Fundamentalisten werden. Um dieses Ziel zu erreichen, werden die Radikalen immer wieder auf Selbstmordkommandos setzen – mal im Morgengrauen, mal am helllichten Tag. Hauptsache, die Opferzahl steigt immer weiter und die Welt ist entsetzt.
Nur sehr schleppend haben die Regierungen um die internationale Schutztruppe ISAF verinnerlicht, dass zahlenmäßig wahrnehmbare und gut ausgebildete Polizisten die Bevölkerung wesentlich effektiver schützen können als das Militär. Dass jetzt Wachleute im längst gefährlichen Norden des Landes ums Leben kamen, darunter ein Deutscher, wiegt politisch doppelt schwer. Denn sie verkörperten einen richtigen Ansatz: Sie sicherten eine Einrichtung des zivilen Wiederaufbaus, auch um das Vertrauen der Afghanen zurückzugewinnen. Doch wie es scheint, steht die NATO-Mission am Hindukusch kürzer denn je vor ihrem Scheitern.
Angesichts fest verkündeter Abzugszeiträume werden die Fanatiker erst recht bis zum letzten Mann kämpfen. Und die Moral der Truppen sinkt. Read more…
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Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr Soldaten im Auslandseinsatz erleben zunehmend Schikanen in der Heimat
Fußpatrouille der Bundeswehr auf der Hauptstraße von Feyzabad.
Halle (ots) – Soldaten der Bundeswehr im Auslandseinsatz bzw. deren Angehörige in Deutschland sind offenbar regelmäßig Schikanen an der Heimatfront ausgesetzt.
Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutsche Zeitung” (Dienstag-Ausgabe) unter Berufung auf Bundeswehr-Kreise und das Bundesverteidigungsministerium. Aktueller Fall ist die Verabschiedung von knapp 20 Soldatinnen und Soldaten aus der Clausewitz-Kaserne in Nienburg an der Weser. Deren Gesichter auf für die lokale Presse bestimmten Fotos wurden unkenntlich gemacht, weil es nach Angaben des örtlichen Kommandeurs passiert, dass entweder in die Wohnungen der Soldaten eingebrochen wird, während sie nicht da sind, oder aber Familienmitglieder anonyme Anrufe erhalten, wonach ihre Angehörigen in Afghanistan gefallen seien, obwohl dies gar nicht stimmt.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte: “Das kommt immer wieder vor.” Auch würden Soldaten oder deren Angehörige vereinzelt angepöbelt. Die Bundeswehr sei deshalb dazu übergangen, die Anonymität der Soldaten im Auslandseinsatz grundsätzlich zu wahren. So würden öffentlich nur ihre Vornamen genannt und die Gesichter auf Fotos gepixelt. Darüber hinaus würden Informationen über Tod und Verwundung immer persönlich überbracht und nicht via Telefon, um Falsch-Informationen auszuschließen.
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, erklärte der “Mitteldeutschen Zeitung”: “Solche Fälle gibt es.” Neben gewöhnlichen Kriminellen, die sich zu Zwecken des Einbruchs auf offensichtlich leer stehende Wohnungen konzentrierten, seien “Wirrköpfe” und “angebliche Antimilitaristen” am Werke, “die zynisch mit den Gefühlen von Angehörigen spielen” und eine “gezielte Strategie der Verunsicherung” betrieben. Unter anderem lade diese Szene zu Besäufnissen ein, wenn Soldaten gefallen seien – und zwar unter dem Motto: “Feste feiern, wie sie fallen”. Er wolle sich um derlei Schikanen und deren Opfer kümmern, so Königshaus.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy, der Nienburg im Bundestag vertritt und bei der Verabschiedung der Soldaten am Freitag dabei war, zeigte sich erschüttert: “Das sind Terroranrufe. Das ist eine extreme Gemeinheit und eindeutig kriminell.” Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels betonte: “Das ist kein Witz, sondern ein Fall für den Staatsanwalt.”
Categories: Gesellschaft, Politik Tags: Akzeptanz, Bundeswehr, Gesellschaft
Mitteldeutsche Zeitung: Streitkräfte Guttenberg verneint “ostdeutschen” Charakter der Bundeswehr
Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg
Halle (ots) – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist dem Eindruck entgegen getreten, die Bundeswehr habe einen besonders ostdeutschen Charakter.
“Die blödsinnige Debatte ist hoch gekommen, als die Division aus Leipzig die tragende Division im Afghanistan-Einsatz war”, sagte er der Online-Ausgabe in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Montag-Ausgabe). “Jetzt ist es eine süddeutsche Division, in der man eine ganz andere Zusammensetzung hat.”
Guttenberg hält “eine pauschale Debatte für gefährlich, insbesondere wenn sie dazu führen sollte, Rückschlüsse auf den Bildungsstand der Soldaten zu ziehen. Egal, ob die jungen Frauen und Männer aus Ost-, West-, Nord- oder Süddeutschland kommen – sie bringen ihre Begabungen mit und bringen sich in ihrer ganzen Vielfalt ein.”
Der CSU-Politiker widersprach auch der Behauptung, die Bundeswehr agiere zunehmend abgekoppelt von der Gesellschaft, etwa beim Afghanistan-Einsatz. “Ich stelle fest, dass die Gesellschaft mehr und mehr Anteil nimmt, auch an den Auslandseinsätzen und den Befindlichkeiten unserer Soldaten. Allerdings ist hier noch ein Stück des Weges zu gehen.
Dafür wiederum müssen wir die Realitäten der Auslandseinsätze klarer beschreiben. Die heutigen Zeit- und Berufssoldaten als abgekoppelt von der Gesellschaft zu bezeichnen, ist nachgerade absurd.” Read more…
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