Der Tagesspiegel: Leyen fordert Beitrag der Gesellschaft zur Förderung benachteiligter Kinder: “Sonst kriegen wir die Probleme nicht in den Griff”

Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der Leyen
Berlin (ots) – Berlin – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine nationale Kraftanstrengung für eine bessere Bildung von bedürftigen Kindern gefordert.
“Ich lade Stiftungen, die private Wirtschaft aber auch vermögende Menschen in diesem Land ein, sich gemeinsam dieser Aufgabe zu stellen”, sagte die CDU-Politikerin dem in Berlin erscheinenden “Tagesspiegel am Sonntag”. Beim Bemühen um die Zukunft benachteiligter Kinder könne der Staat “nicht alles schultern”, warnte Leyen: “Die Gesellschaft muss sich beteiligen. Sonst kriegen wir die Probleme nicht in den Griff.” Die Politikerin wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass oft nicht nur Kinder von Hartz-IV-Empfängern, für die der Bund zuständig ist, Förderung nötig hätten.
Mit der von ihr geplanten Bildungs-Chipkarte wolle sie langfristig auch Kindern von Kleinverdienern helfen. “Denn auch der Sohn eines Maurers mit drei Kindern braucht manchmal Nachhilfe, die sein Vater nicht bezahlen kann”, sagte sie. Read more…
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Lausitzer Rundschau: Cottbuser Uni schlägt Alarm Massive Kürzungen geplant/Opposition macht Druck auf Landesregierung in Potsdam

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Cottbus (ots) – Cottbus. Die Oppositionsfraktionen im Brandenburger Landtag wollen die angekündigte Entnahme von zehn Millionen Euro aus den Kassen der brandenburgischen Hochschulen verhindern. Besonders betroffen von den Sparplänen wäre die Cottbuser Uni.
Der Präsident der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) in Cottbus, Walther Ch. Zimmerli, sieht mit der beabsichtigten Kürzung den Aufwärtstrend seiner Hochschule gefährdet. Mit 3,66 Millionen Euro wäre mehr als die Hälfte der Rücklage aufgezehrt. Jens Lipsdorf (FDP), Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung, fordert die Landesregierung auf, die Rücklagen der BTU und der anderen Hochschulen nicht anzutasten. Er werde darauf drängen, dass der Ausschuss Anfang September dies auch in einer Stellungnahme formuliert, um den politischen Druck zu erhöhen, bevor im Herbst der Haushalt verabschiedet wird. Der Wissenschaftsexperte der CDU-Fraktion, Michael Schierack, sieht mit dem Griff in die Kassen den Hochschulpakt zwischen Hochschulen und Landesregierung verletzt. Die Entnahme stehe zudem im Widerspruch zur Regierungserklärung, laut der Wissenschaft und Bildung nicht angetastet werden sollten. Die Landesvorsitzende der Grünen in Brandenburg, Annalena Baerbock, kündigt Initiativen gegen die Kürzungen im Landtag an. Read more…
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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Vorstoß von Bundesbildungsministerin Schavan, mehr ausländische Fachkärfte nach Deutschland zu holen

Wir wollen noch mehr in Bildung investieren!
Bielefeld (ots) – Kluge Köpfe braucht das Land. Und die sollen aus dem Ausland kommen.
Bundesbildungs-ministerin Annette Schavan will die Einreise von Fachkräften nach Deutschland erleichtern. Das gleiche hatte vor zehn Jahren der damalige Kanzler Gerhard Schröder vorgeschlagen. Dessen Greencard-Aktion konnte den Facharbeitermangel nicht entscheidend beseitigen. Warum soll das heute anders sein?
Es gibt Tausende von jungen Menschen in Deutschland, die keinen Job haben. Sie durchlaufen eine Warteschleife nach der anderen. Dabei haben sie ihre Chance verdient, auch wenn sie nicht mit besten Zeugnissen aufwarten können. Sicher kostet ihre Ausbildung Geld. Aber auch ausländische Facharbeiter – woher sollen sie kommen? – müssen hier geschult werden.
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Schavan verteidigt Islamunterricht an deutschen Schulen
Wie die Nachrichtenagentur ddp heute berichtet, will Bildungsministerin Annette Schavan “den Islam aus dem Hinterhof herausholen und transparent machen”.
pm – Gegenüber dem “Focus” wendete Schavan ein, dass es hierbei nicht darum ginge, eine neue Koranschule zu installieren oder radikalen Glaubensfanatikern eine Plattform zu bieten. Die Ministerin verwies dabei auf Ihre Erfahrungen, die sie in Baden-Württemberg gemacht habe: “Die Akzeptanz der Muslime bei den Deutschen hat sich spürbar erhöht. Auch weil der Unterricht in deutscher Sprache abgehalten und kein Geheimnis daraus gemacht wurde.”
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende erwarte, dass sich die Moschee-Gemeinden in Deutschland als Teil der Bürgergesellschaft verstehen würden. Zudem unterstütze sie die geplante Einrichtung neuer islamischer Studiengänge: “Wir bilden demnächst auch an deutschen Universitäten die Imame aus, die dann in den Moscheen als Prediger agieren werden. Wir brauchen dort Versöhner, die sich wissenschaftlich – und damit auch kritisch – mit ihrer Religion auseinandergesetzt haben.”
Inwieweit hat sich Frau Schavan schon selbst mit dem Islam auseinander gesetzt? Immer wieder drängt sich die Frage auf, warum Politiker eine Religion in Deutschland etablieren wollen, die nachweislich nicht verfassungskonform ist?
Mitteldeutsche Zeitung: Bildungsdebatte CDU-Politiker Kretschmer: Gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern
Halle (ots) – In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es Bestrebungen, in die Schulpolitik der Länder einzugreifen und zwar “möglicherweise auch über eine Grundgesetzänderung”.
Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutschen Zeitung” (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf führende Fraktionskreise. Die 16 Länder seien “nicht in der Lage, eine einheitliche Linie zu finden”, heißt es. Zudem seien sie nicht fähig, Programme des Bundes mitzufinanzieren. In der Unionsfraktion würden deshalb Schritte vorbereitet, um zu einer Vereinheitlichung zu kommen. Dies deckt sich mit den jüngsten Aussagen von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU). Sie hatte der “Süddeutschen Zeitung” nach dem Volksentscheid über die Hamburger Schulreform gesagt: “Das Kooperationsverbot ist nicht Ausdruck eines föderalen Selbstbewusstseins, sondern einer Blockade, die niemandem nützt.” Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Kretschmer, erklärte der “Mitteldeutschen Zeitung”: “Ich sehe eine gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für ein möglichst hohes Bildungsniveau in Deutschland. Der Begriff Kooperationsverbot ist nicht nur kommunikativ ein Desaster. Ich habe großes Verständnis dafür, dass sich die Menschen ein gemeinsames Handeln bei diesen Themen wünschen.” Er fügte jedoch hinzu: “Ich bin mir ganz sicher, dass ein Bundesschulministerium das Schlimmste wäre, was unserem Land passieren könnte. Denn Bildung muss man regional und lokal organisieren, weil man die jeweiligen Gegebenheiten beachten muss.”
Es gibt 44000 Schulen in Deutschland. Zu einer möglichen Grundgesetzänderung äußerte sich Kretschmer nicht. Bildungs- und damit Schulpolitik ist seit jeher Ländersache. Bei der Föderalismusreform I wurde dieser Zustand noch weiter zementiert, indem dem Bund per Kooperationsverbot untersagt wurde, bei der Schulpolitik mitzumischen. Schavan ist seit längerem der Meinung, dass die Föderalismusreform ein Fehler war. Durch den Hamburger Volksentscheid über die dortige Schulreform fühlt sie sich offenbar bestätigt. Mit Blick auf das ständige Herumdoktern an den unterschiedlichen Modellen in den Ländern befand Schavan: “Eltern und Kinder werden irre.” Read more…
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Mitteldeutsche Zeitung: Bildung Unionsfraktionsvize Kretschmer schließt stärkere Beteiligung des Bundes an der Bafög-Erhöhung aus

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Halle (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, hat angesichts der heutigen Entscheidung im Bundesrat über die vom Bundestag bereits beschlossene Bafög-Erhöhung betont, dass der Bund keinen höheren Anteil als bisher an den Kosten für das Bafög übernehmen werde.
“Beim Bafög haben sich der Bund und auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ganz klar festgelegt: Das Verhältnis 65 zu 35 gilt seit einer langen, langen Zeit”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Freitag-Ausgabe). “Das ist ein eingeübtes Verfahren. Dabei wird es auch bleiben.” Beim Nationalen Stipendien-Programm sehe dies anders aus.
Hier sollen die Wirtschaft 50 Prozent sowie Bund und Länder jeweils 25 Prozent übernehmen. “Das ist ein neues Programm; darüber kann man nochmal reden”, so Kretschmer. “Es wäre wünschenswert, wenn sich die Länder daran beteiligen würden.” In welcher Höhe, ließ er aber offen. Die Mehrausgaben beim Bafög belaufen sich nach Angaben des Bundesbildungsministeriums für den Bund auf rund 200 Millionen Euro jährlich, für die Länder auf 170 Millionen Euro. Beim Stipendien-Programm geht es um einen Betrag von je 80 Millionen Euro für Bund und Länder, wenn man davon ausgeht, dass vier Prozent der Studierenden gefördert werden. Read more…
Neue OZ: Kommentar zu Bildung Kinder
Osnabrück (ots) – Schnell neu rechnen
Mit Schrecken dürfte die Politik die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zur Kenntnis genommen haben. Bislang hatten Bund, Länder und Kommunen vereinbart, bis 2013 für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren ein Betreuungsangebot zu schaffen. Die Realität sieht aber, wie die Zahlen der Studie untermauern, schon jetzt anders aus.Der Bedarf an Kita-Plätzen steigt und steigt und endet nicht an einer politisch vorgegebenen Prozentmarke.
Forderungen, in frühkindliche Bildung und Erziehung zu investieren, sind richtig und notwendig. Langzeitstudien bestätigen den positiven Einfluss guter Betreuungsangebote auf die Bildungschancen von Kindern. Nimmt man aber das von der Regierung als Meilenstein gefeierte Kinderförderungsgesetz dazu, wonach unter Dreijährige ab 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz besitzen, wird die hohe Brisanz des Themas deutlich.
Es dreht sich alles um die Finanzierbarkeit. 2009 gab es in Deutschland etwa 400 000 öffentliche Betreuungsplätze. Bis 2013 müssen es aber 750 000 Plätze sein. Das Bundesfamilienministerium sollte schleunigst neu rechnen und den tatsächlichen Bedarf an Betreuungsplätzen formulieren. Liegen diese offiziellen Zahlen auf dem Tisch, dürften das Gezerre und Gezeter um die Finanzierbarkeit aufs Neue beginnen. Read more…
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Saarbrücker Zeitung: Schavan warnt Länder vor Einschnitten bei der Bildung
Saarbrücken (ots) – Angesichts der Ergebnisse des nationalen Schultests hat Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) die Länder vor Einschnitten bei der Bildung gewarnt.
Schavan sagte der “Saarbrücker Zeitung” (Donnerstag): “Die Landtagswahlen der letzten Jahre zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger sehr genau darauf schauen, welchen Stellenwert die Bildungspolitik in ihrer Landesregierung hat.”
Bund und Länder hätten sich darauf geeinigt, zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung auszugeben. “Das Ziel verbietet den Zugriff der Länderfinanzminister auf die Bildungsbudgets”, mahnte Schavan. Der Ländervergleich habe gezeigt, dass konkrete Verbesserungen im Bildungssystem der entscheidende Schlüssel für gute Leistung seien. “Schulstrukturdebatten, wie sie in manchen Ländern geführt werden, helfen dagegen nicht weiter. Sie bringen zwar Unruhe in die Schulen, nicht aber mehr Qualität”, so die Ministerin. Read more…
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3.000 Schülerinnen und Schüler aus Berlin machen sich stark für Bildung in Afrika

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Berlin (ots) – In Berlin beteiligen sich 11 Schulen an der Kampagne “Dein Tag für Afrika” von Aktion Tagwerk – erarbeiteten Erlös 2010 für Gleichaltrige in Afrika schätzen Organisatoren bundesweit auf rund 1,2 Millionen Euro – rbb-Intendantin Dagmar Reim und Schauspielerin Nora Tschirner lobten das vorbildliche Engagement von Schülerinnen und Schülern für Afrika
Neben dem WM-Fußball-Fieber und dem damit verbundenen Interesse an Afrika, steht heute auf vielen Stundenplänen in Deutschland der aktive Einsatz für Kinder und Jugendliche in Afrika: “Hol die Bildung aus dem Abseits!” – lautet das Motto der Kampagne “Dein Tag für Afrika” von Aktion Tagwerk. Am bundesweiten Aktionstag engagieren sich rund 3.000 Schülerinnen und Schüler aus Berlin für die Bildungschancen von Gleichaltrigen in Afrika. 11 Schulen aus Berlin beteiligen sich an der Aktionsform des ehrenamtlichen Schülerengagements, welche von dem Verein Aktion Tagwerk seit 2003 organisiert wird und seit 2007 im gesamten Bundesgebiet stattfindet.
Bundesweit engagieren sich in diesem Jahr rund 200.000 Schülerinnen und Schüler von 725 Schulen für die Kampagne für Afrika. Die Schülerinnen und Schüler lassen ihre Schultaschen und Schulbücher zuhause, gehen arbeiten in einem Unternehmen, leisten Hilfsdienste im Freundes- und Familienkreis, veranstalten einen Solidaritätsmarsch “Go for Africa” oder andere Schulaktionen. Ihren Lohn spenden sie für Bildungsprojekte des Aktion Tagwerk-Projektpartners Human Help Network in Südafrika, Ruanda, Burundi, Angola und dem Sudan. Durch den aktiven Einsatz der Schülerinnen und Schüler rechnen die Organisatoren derzeit mit einem bundesweiten Erlös von rund 1,2 Millionen Euro.
Dagmar Reim, die Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) und die Schauspielerin Nora Tschirner lobten das Engagement der Schülerinnen und Schüler für die Bildungschancen Jugendlicher in Afrika. Dagmar Reim ist Schirmherrin der Kampagne “Dein Tag für Afrika” in Berlin und Brandenburg, Nora Tschirner unterstützt die Aktion Tagwerk. Sie trafen am Vormittag des bundesweiten Aktionstages Schülerinnen und Schüler, die beim rbb in Berlin einen “Tagwerk-Job” übernahmen.
Intendantin Reim freute sich über den ehrenamtlichen Einsatz der Schülerinnen und Schüler: “Wir bieten Jugendlichen gern die Möglichkeit, sich für Gleichaltrige in Afrika zu engagieren und damit konkret Hilfe zu leisten. Die Aktion Tagwerk ist ein tolles Beispiel dafür, dass junge Leute gemeinsam auch an nur einem Tag viel bewirken können – für andere, denen es schlechter geht.” Read more…
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BAföG-Blockade im Bundesrat: „Länder fallen dem Bund in den Rücken“
(ddp direct) – „Sparzwang vor Chancengleichheit: So wird nichts aus der Bildungsrepublik Deutschland“
Berlin, 21. Mai 2010. „Empört“ sei er angesichts von Medienberichten, dass elf Bundesländer die geplante BAföG-Erhöhung im Bundesrat blockieren wollten, erklärte Achim Meyer auf der Heyde, Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, heute in Berlin. Wie Nachrichtenagenturen mit Bezug auf die „Süddeutsche Zeitung“ und die „Financial Times Deutschland“ vor der heutigen Bundesratssitzung berichten, sollen elf der 16 Bundesländer gegen die BAföG-Erhöhung und gegen das nationale Stipendienprogramm stimmen.
Meyer auf der Heyde sagte mit Blick auf die anstehende BAföG-Erhöhung: „Jetzt, wo es zum Schwur kommt und sich die Länder zu Chancengleichheit und ihren weniger begüterten Studierenden bekennen müssen, wird offenbar in einigen Ländern der Sparzwang an erste Stelle gesetzt.“ Read more…
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Berlin (ots) – Anlässlich des 24. Geburtstages des von der radikalislamistischen Hamas verschleppten israelischen Soldaten Gilad Shalit erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder MdB: Der 28. August ist der 24. Geburtstag Gilad Shalits. Angehörige und Freunde bangen um das Leben des jungen Israelis, seit die Hamas ihn vor vier Jahren verschleppt hat. Die [...]
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