Politik

Merkel: Wir wollen gute Beziehungen zu unseren östlichen Nachbarn

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist in der kommenden Woche nach Litauen und Lettland. Bei den Gesprächen werde es um die Vorbereitung des Ostseerates und des nächsten Europäischen Rates gehen, kündigt die Kanzlerin in ihrem aktuellen Video-Podcast an. Beide Länder seien “wichtige Partner bei der Gestaltung der östlichen Partnerschaft in der Europäischen Union”.

Litauen und Lettland hätten lange warten müssen, bis sie ihre Unabhängigkeit wiedererlangen konnten. “Heute sind sie fester Bestandteil des westlichen Staatensystems, Mitglieder der NATO und der Europäischen Union. Genau darauf gründet sich auch unsere Zusammenarbeit”, unterstreicht die Kanzlerin.

Darüber hinaus arbeite man auch im Ostseerat zusammen, der auf deutsche Initiative 1992 gegründet wurde. Merkel kündigt an: “Deutschland wird Mitte nächsten Jahres den Vorsitz im Ostseerat übernehmen und das Treffen der Staats- und Regierungschefs organisieren.” Darüber werde sie auch mit Litauen und Lettland reden. Außerdem will Merkel über den nächsten Europäischen Rat sprechen, der am 16. September stattfindet. Read more…

Erfolgreiche Integration ist Bereicherung für unser Land

Im Interview mit der türkischen Tageszeitung “Hürriyet” nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel unter anderem Stellung zu den Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Sarrazin und die Bedeutung des Themas Integration: “Am wichtigsten sind das Erlernen der deutschen Sprache, Bildung, Ausbildung und die Integration in den Arbeitsmarkt.”

Hürriyet: Frau Bundeskanzlerin, was halten Sie von Sarrazins Unterstellungen? Was haben Sie empfunden, als Sie von seinen Äußerungen gehört haben?

Angela Merkel: Ich kann die Äußerungen nicht akzeptieren. Sie wirken ausgrenzend. Ganze Gruppen in unserer Gesellschaft fühlen sich dadurch verletzt. Das Thema Integration ist eines der wichtigsten unserer Zeit. Wir müssen es sachlich diskutieren und dürfen nicht Abneigung und Widerwillen wecken. Das erschwert die Integration anstatt sie zu fördern.

Hürriyet: Fühlen Sie sich in Ihrem eigenen Land fremd? Haben Sie Angst, dass die nächste Generation in der Bundesrepublik Deutschland sich fremd fühlen könnte?

Merkel: Nein. Aber für mich steht fest: Für Deutschland ist es eine Schlüsselaufgabe, die Zuwanderer aktiv in unsere Gesellschaft hinein zu holen. Dafür brauchen wir uns nur die Bevölkerungsentwicklung anzuschauen. Wir wollen Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus Zuwandererfamilien alle Chancen eines weltoffenen Landes eröffnen. Sie sollen am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben teilhaben können. Aber in gleicher Weise erwarten wir natürlich, dass sie das auch wollen und sich aktiv darum bemühen. Das Zusammenleben ist ein Geben und Nehmen. Read more…

WAZ: Steffens macht Heimleiter für Missstände in Pflegeheimen verantwortlich

Essen (ots) – NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) macht für Missstände in Pflegeheimen vor allem deren Leiter verantwortlich. Im Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Freitagausgabe) kündigte sie an, die Leiter schlecht geführter Häuser zur Fortbildung zu verpflichten. Steffens kritisiert “eine Riesenspanne von sehr guten bis hin zu katastrophal schlechten Einrichtungen” in NRW. Das sei zuallererst ein Führungsproblem. Es kämen “immer mehr reine Kaufleute ohne Empathie für die zu pflegenden Menschen und die Beschäftigten in Leitungspositionen.” Deshalb will sie ein “verpflichtendes Coaching für Führungskräfte einführen”, deren Häuser gravierende Mängel aufweisen.

Um die “dramatische Pflegemisere” zu bekämpfen, möchte Steffens zudem für mehr Ausbildungsplätze sorgen. Dafür lässt sie prüfen, ob alle Träger, insbesondere auch die ambulanten, wieder zu einer Ausbildungsumlage verpflichtet werden können. Vor allem ambulante Dienste bildeten derzeit kaum aus, weil sie die Kosten scheuen. Das will Steffens ändern: “Wenn alle Träger die Umlage zahlen müssten, hätten sie auch wieder ein Eigeninteresse daran, selbst auszubilden.” 2009 seien von den rund 8600 geförderten Schulplätzen viele gar nicht besetzt worden, weil die dazu gehörenden Praxisplätze gefehlt hätten. Read more…

Landeszeitung Lüneburg: ,,Röttgen ist nur ein grünes Feigenblatt” — Interview mit der politischen Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke

Lüneburg (ots) – Die Atomindustrie fordert die Bundesregierung auf, mutig zu sein, und die Laufzeit der Atomkraftwerke zu verlängern. Sind die Grünen ängstlich?

Steffi Lemke: Mut heißt im Verständnis der großen Atomkonzerne, die ungelöste Endlagerfrage auf unsere Kinder und Enkel zu verschieben. Die Atomlobby findet es offenbar auch mutig, Uraltmeiler wie Krümmel oder Brunsbüttel trotz mehrerer meldepflichtiger Störfälle länger laufen zu lassen. Atomkraftwerke, die zudem nicht gegen Flugzeugabstürze gesichert sind. Und das, obwohl sich die Betreiber noch vor ein paar Jahren auf einen Ausstieg bis 2021 verpflichtet haben, nicht zuletzt, um einen Verzicht auf eine Brennelementesteuer durchsetzen zu können. Mit Mut hat das nichts zu tun, sondern mit einer hochriskanten Gefährdung der gesamten Bevölkerung. Davor sollte uns allen angst und bange werden, ansonsten gehen die Grünen gewohnt selbstbewusst die Konfrontation mit den Atomkraftbefürwortern ein.

Reden wir nur über Laufzeitverlängerungen, weil Rot-Grün versäumt hatte, neben dem Ausstiegsdatum 2021 ein überzeugendes Energiekonzept für Deutschland vorzulegen? Lemke: Natürlich nicht. Wir reden über die Laufzeitverlängerungen, weil die Bundesregierung vor der milliardenschweren Macht der vier großen Atomkonzerne eingeknickt ist und den Atomkonsens wieder aufgeschnürt hat, um den Staatshaushalt auf Kosten der Sicherheit zu sanieren. Tatsächlich geht der Ausbau von Wind-, Solar-, Biogas-Energie noch schneller voran, als wir damals angenommen hatten. Wenn wir den Ausstieg aus der Kernenergie am Aufbau der Erneuerbaren festmachen wollten, können wir ohne Einbußen früher aussteigen. Derzeit verstopft Atomstrom die Netze und bremst den Ausbau der erneuerbaren Energien.

Laut Deutscher Energieagentur steuern wir aber auf Versorgungsengpässe zu, weil die Annahmen über den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu optimistisch waren… Lemke: …was nicht stimmt, denn in Deutschland wird so viel Strom produziert, dass er sogar exportiert wird. Auch die Ausfälle der Atomkraftwerke wegen des Wetters in diesem Jahr, bei denen ungefähr 16 Prozent Atomstrom weniger produziert wurden, zeigen, dass ohne Kernenergie bei weitem nicht die Lichter ausgehen. Wir haben ausreichend Überkapazitäten. Zudem werden bereits jetzt angesichts der Diskussion um Laufzeitverlängerungen Investitionen in erneuerbare Energien zurückgehalten. Deshalb haben sich der Verband der deutschen Maschinen- und Anlagenbauer wie der Verband der Stadtwerke gegen eine Laufzeitverlängerung ausgesprochen. Die von der Energieagentur behauptete Stromlücke wurde aus guten Gründen von Umweltminister Röttgen nicht aufgenommen. Read more…

Neue OZ: Kommentar zu Ausländer Integration Sarrazin

Osnabrück (ots) – Völlig überhöht

Thilo Sarrazin beruft sich auf die Meinungsfreiheit, und seine Fans werfen Kritikern vor, sie ihm abzusprechen. Das trifft in keiner Weise zu. Der Bundesbanker hat ein Buch geschrieben, das veröffentlicht ist. Er hat es vor breitem Publikum in den Räumen der Bundespressekonferenz vorgestellt. Vorab fanden sich ausführliche Auszüge in den Medien. Und seit dem Erscheinen berichtet ganz Deutschland über den Autor und seine Thesen. Wo also wird hier jemand mundtot gemacht?

Eher ist das Gegenteil der Fall. Manch einer scheint das zu verwechseln: Zur Meinungsfreiheit gehört nämlich auch, dass jeder von Genetik-Thesen und Migranten-Sprüchen halten kann, was er will – und Sarrazin auch verbal angreifen darf. Dass der Selbstdarsteller Kritik im besonderen Maße auf sich zieht, ist also nicht Ausdruck einer eingeschränkten, sondern vielmehr beiderseits gelebten Meinungsfreiheit.

Dieses Grundrecht im aktuellen Fall missachtet zu sehen zeugt von einer völligen Überhöhung der Fragen, um die es geht. Sarrazin kann seine Sicht der Dinge öffentlich und straffrei darlegen. Das Recht zur Kritik daran hat übrigens auch ein Arbeitgeber, vor allem dann, wenn eine teuer bezahlte Führungskraft sich schriftlich verpflichtet hat, dem Ansehen des Hauses nicht zu schaden. Verstößt sie dagegen, ist es die eigene Entscheidung fernab der Frage nach Meinungsfreiheit. Entsprechend taugt Sarrazin im Falle beruflicher Sanktionen auch nicht zum Märtyrer, sondern trägt lediglich die Folgen seiner Provokationen. Read more…

LVZ: Westerelle traut sich langen Atem für Erfolg als Außenminister zu Große Hoffnungen auf UN-Reform und deutschen Sicherheitsratssitz

Leipzig (ots) – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) glaubt an seinen langfristigen Erfolg als Außenminister, trotz schlechter Werte bei Umfragen, weil er sich am Durchhaltevermögen anderen, beispielsweise von Hans-Dietrich Genscher (FDP), orientiert. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte der Außenminister und Vizekanzler: “Es ist richtig, dass man gerade in der Außenpolitik einen langen Atem braucht. Aber wenn Sie mal daran denken, was es an Vorlauf und Vorarbeit, an jahrzehntelanger Friedenspolitik bedurfte, damit es zur Deutschen Einheit und damit auch zur europäischen Wiedervereinigung kommen konnte, dann sind die Politiker, die lange Atem gehabt haben, ganz augenscheinlich die besseren.” Er denke dabei an Hans-Dietrich Genscher, der gemeinsam mit Helmut Kohl gegen Millionen Demonstranten den Nato-Doppelbeschluss durchgefochten habe, gegen alle Meinungsumfragen. “Heute sagt jeder, dass der Nato-Doppelbeschluss eine wesentliche Voraussetzung dafür gewesen ist, dass Gorbatschow mit Perestroika und Glasnost eine Chance bekommen hat.” Das sei dann Voraussetzung für die deutsche Wiedervereinigung gewesen. “Also, etwas langer Atem, etwas Überblick und etwas Ausdauer gehört in der Politik dazu”, so Westerwelles Schlussfazit in eigener Außenminister-Sache.

Mit Blick auf die im Herbst anstehende Wahl der Nationen für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zeigte sich Westerwelle überzeugt von einer erfolgreichen Kandidatur Deutschlands. “Wir bewerben uns jetzt mit sehr viel Unterstützung, augenscheinlich weil die deutsche Politik in der Welt als sehr zuverlässig geschätzt wird. Gleichzeitig aber arbeiten wir auch an neuen Strukturen, also an den Reformen innerhalb der Vereinten Nationen.” Man solle die deutsche UN-Position nicht auf den Tatbestand eines deutschen Sicherheitsratssitz verkürzen. Es sei “kaum erklärbar, dass der gesamte afrikanische Kontinent im Sicherheitsrat nicht vertreten”, sei, so Westerwelle. “Es ist in keiner Weise erklärbar, dass dasselbe auch für den südamerikanischen Kontinent gilt.” Der Minister erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass Südamerika einer seiner außenpolitischen Schwerpunkte sei. “Da reden wir über Gesellschaften, die haben atemberaubende Erfolgsgeschichten hinter sich”, beispielsweise Brasilien. “Wer weiß denn, dass die größte deutsche Wirtschaftsgemeinde außerhalb von Europas und Nordamerika in São Paulo ist? Das ist doch beeindruckend. Und ich habe den Eindruck, dass wir deswegen auch gute Verbündete in der Welt haben für eine Reform der Vereinten Nationen”, fügte der Vizekanzler hinzu. Read more…

LVZ: Claudia Roth warnt FDP vor Wählerfang im Sarrazin-Umfeld Eigene Fehler bei Integrationspolitik eingeräumt

Leipzig (ots) – Angesichts der anhaltenden Debatte um die Migrationsthesen von Thilo Sarrazin hat Grünen-Chefin Claudia Roth die FDP vor dem Versuch gewarnt, sich angesichts sinkender Umfragewerte erneut auf Wählerfang am rechten Rand zu begeben. In einem Video-Interview mit der Medien-Gruppe Madsack sagte die Grünen-Politikerin: “Das hat Herr Westerwelle ja schon mal versucht.” Zu Zeiten eines Jürgen Möllemann habe Herr Westerwelle “gedacht, er könnte an so einem rechten Rand für sich selber fischen”, warnte Claudia Roth.

“Er hat es in diesem Jahr auch wieder versucht. Er hat versucht, eine Kampagne gegen Hartz-IV-Empfänger hochzuziehen.” Dabei bräuchte das Land “eine Einbürgerung des Islam und nicht eine Verteufelung, nicht eine Islamophobie” und keine Leute wie Sarrazin, die in der Bundesbank säßen, und bei denen man das Gefühl bekäme, “da sitzt jemand, der NPD-Ideologien vertritt”. Wenn bei Sarrazin nicht schnell Konsequenzen gezogen würden, dann sei auch hierzulande eine Atmosphäre zu befürchten, bei der es zu “Racheakten” an Muslimen kommen könne.

Gleichzeitig räumte Frau Roth Versäumnisse bei der bisherigen Integrationspolitik ein. “Es stimmt, es gibt ein Defizit an Aneignung dessen, was unsere Gesellschaft ist, was es heißt, dass Menschen unterschiedlicher Religionen hier leben.” Auch die Grünen hätten Fehler gemacht. “Sicher haben wir Dinge vielleicht beschönigt oder Konflikte oder Widersprüche oder Herausforderungen nicht immer richtig benannt.” Aber ihre Partei sei die erste gewesen, die gesagt habe, Deutschland sei ein Einwanderungsland und das müsse man demokratisch gestalten. “Ich kann auch nicht weggehen, wenn die Macker kommen und mir erklären, dass ich als Frau nicht gleiche Rechte haben soll”, meinte Frau Roth. “Dann sage ich, Moment mal, wir leben hier in unserer deutschen Gesellschaft auf der Basis unserer Verfassung. Da gelten gleiche Rechte, da gibt es keine Sonderausnahmen.” Read more…

LVZ: Roth: Bei Guttenberg in Afghanistan “läuft es mir eiskalt den Buckel runter” Kritik an abenteuerlicher Militärstrategie

Leipzig (ots) – Grünen-Chefin Claudia Roth hat heftige Kritik an der internationalen Militärstrategie in Afghanistan und am martialischen Auftreten von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im nordafghanischen Kampfgebiet bei der Bundeswehr geübt. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte die Grünen-Politikerin, die selbst gerade eine Woche in Afghanistan war: Ein sofortiger deutscher Truppenabzug aus Afghanistan wäre für die Menschen am Hindukusch “desaströs”, aber es laufe ihr “eiskalt den Buckel runter”, wenn sie im Fernsehen Minister zu Guttenberg als eine Art ministerlichen Held bei den Kampftruppen sehe.

“Das ist für mich eine Form von Kampftourismus. Ich erwarte von dieser Bundesregierung nicht mediale Bilder von Guttenberg in der Kampfuniform, sondern ich erwarte eine offene Debatte mit der Öffentlichkeit, mit der Gesellschaft in unserem Land, was dieser Afghanistaneinsatz bedeutet, wo die Chancen noch sind, wo die Fehler, wo die Versäumnisse sind.” Sie wolle wissen, ob diese Bilder dazu beitragen sollten, dass die Bundeswehr heimlich still und leise immer mehr in Richtung weg von dem Stabilisierungseinsatz hin zu einem Kampfeinsatz, zu einer Aufstandbekämpfung kommt”, sagte Frau Roth. “Das hielte ich für eine falsche militärische Strategie, weil man nie und nimmer die Herzen der Bevölkerung in Afghanistan damit gewinnen kann.”

Die jetzige Militärstrategie in Afghanistan, so Frau Roth, “fordert in der Zivilbevölkerung hohe Opfer, sie wird vom Präsidenten, von der Regierung des Landes, in dem diese militärischen Aktion stattfinden, abgelehnt”. Dabei wolle sie keine Bundeswehr dabei haben. Sie wolle, “dass endlich die zivile Offensive im Vordergrund steht und nicht eine abenteuerliche Militärstrategie”. Read more…

WAZ: Revier braucht die Akadamiker – Kommentar von Thomas Wels

Essen (ots) – Der Befund ist nicht überraschend, alarmierend ist er gleichwohl. Angehende Akademiker finden prima Bedingungen an Unis und Fachhochschulen im Ruhrgebiet, fertige Akademiker finden es woanders attraktiver: in Ermangelung einer großen Auswahl passender Arbeitsplätze, aber auch wegen fehlender Kindertagesstätten und einem vermeintlich weniger lebenswerten Umfeld.

Kurzum ist das Image von München und Stuttgart besser als das von Essen oder Bochum. Das ist ein Problem für eine Region, die auf der Welle des Wandels von der Industrie- zur Wissensgesellschaft nicht gerade vorneweg surft. Wie wichtig es ist, pfiffige Ingenieure oder Informatiker zu haben, zeigt ein Blick nach Dortmund. Die Westfalenmetropole kann auf 600 mittelständische Unternehmen in der Informatik, der Elektro- und Systemtechnik stolz sein, die sich vor allem dank der Uni angesiedelt haben – weil aus Akademikern oft Unternehmer werden. Bochum hat den Wettbewerb mit Stuttgart um Ansiedlung des Blackberry-Herstellers RIM gewonnen – wegen des Wissens im Institut für Datensicherheit. Wissen ist ein Standortfaktor. Ein Krippenplatz auch.

Wir haben zwar nicht die Alpen, dafür Unternehmer, die initiativ werden wie bei Gründung der Internationalen Schule in Essen. Alles Anfänge, die durchaus Hoffnung machen. Read more…

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Energiesparlampen und LED-Technik

Bielefeld (ots) – Nach der 100-Watt-Birne kommt nun also wie angekündigt das Aus für die 75 Watt-Birne. Ein Stück Wirtschaftsgeschichte geht peu á peu verloren. So fällt es immer noch vielen Menschen schwer, von der guten alten Glühbirne Abschied zu nehmen. Das kalte Licht vieler Energiesparleuchten ist für sie kein gleichwertiger Ersatz.

Mit Hamsterkäufen sorgen sie vor. Und dennoch: In Zeiten, wo Energie immer knapper und teuerer wird, hat die Glühbirne ihre Daseinsberechtigung eingebüßt. Der Ausstieg ist vernünftig. Ein Manko ist allerdings der noch immer hohe Preis der Energiesparlampen. Auch die Schwierigkeiten einer fachgerechten Entsorgung haben Politik und Wirtschaft unterschätzt. Es darf nicht sein, dass das Einsparpotential auf der einen Seite (weniger Energieverbrauch) durch höhere Kosten auf der anderen (Entsorgung) konterkariert wird.

Vielleicht sind Energiesparlampen ohnehin nur eine Übergangslösung. Mit Hochdruck treibt die Wirtschaft die LED-Technik voran. Sie macht aus noch weniger Strom viel Licht. Ihr gehört die Zukunft. Die Glühbirne ist dann nur noch etwas für Nostalgiker. Read more…